Zivilgesellschaft als Rahmenbedingung für Demokratie in Polen. Wechselseitige Beziehung zwischen Transformation und Zivilgesellschaft (PDF)

Essay aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 1.25, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Formen von politischer Beteiligung in Osteuropa, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema der Zivilgesellschaft als Rahmenbedingung für die Demokratie. Der inhaltliche Fokus liegt auf Zentral- und Osteuropa, insbesondere auf Polen. Die ökonomischen und politischen Veränderungen nach 1989 bedeuteten auch Veränderungen für die Zivilgesellschaft in post-sozialistischen Staaten. In dieser Arbeit wird am Beispiel Polens erklärt, in welcher Art die Zivilgesellschaft auf die Transformation zur Demokratie seit 1989 gewirkt hat. Insbesondere wird analysiert, wodurch sich die wechselseitige Beziehung zwischen Transformation und Zivilgesellschaft in Polen auszeichnet.

Die Ergebnisse zeigen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen und der politische Umgang mit zivilgesellschaftlichen Organisationen in Polen ein Hemmnis für die Ausbildung einer aktiven und großflächigen Zivilgesellschaft waren. Weiter erschwerend haben die ökonomischen Folgen für die Bevölkerung und die nicht ausreichend aufgearbeitete post-sozialistische Vergangenheit gewirkt sowie die fehlenden 'Civic Skills' in der polnischen Bevölkerung. Die dadurch niedrige Organisationsbereitschaft erschwerte die Arbeit der NGOs deutlich.

Die Transformation machte harte ökonomische und politische Reformen notwendig. Der politische Umbruch ermöglichte damit erst eine ungehinderte Ausbildung einer Zivilgesellschaft in Polen. Die Voraussetzungen dafür wurden am Runden Tisch geschaffen, wo die Vereinigungsfreiheit einer der Hauptforderungen der Solidarnosc war und beschlossen wurde. Erst 1997 tritt das Grundgesetz der Republik Polen in Kraft, wodurch auch in Artikel 12 die Vereinigungsfreiheit garantiert wird. Durch die Verfassung und andere Gesetze wird der gesetzliche Rahmen für die Ausübung zivilgesellschaftlichen Engagements gegeben, trotzdem ist die rechtliche Situation oft unklar und uneinheitlich. Die Rechtslage ist weder NGO-freundlich noch an die gesellschaftlichen Gegebenheiten und an jene der Zivilgesellschaft angepasst.