Zur Diskussion um repräsentative und direkte Demokratie (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Technische Universität Dresden (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Ob demokratische Systeme eher repräsentativdemokratisch oder direktdemokratisch verfasst sein sollen, ist keine neue Frage, sie ist eher so alt wie die repräsentative Demokratie selbst. Auch in der Bundesrepublik Deutschland wurde in den letzten Jahren darüber diskutiert, das Grundgesetz zu ändern und direktdemokratische Verfahren auf Bundesebene einzuführen. Seit den 90er Jahren finden auf Bundesebene heftige Auseinandersetzungen um eine Ergänzung des strikt repräsentativdemokratischen Systems des Grundgesetzes durch direktdemokratische Elemente statt1; je nach Ausgestaltung der Elemente, würde sich das Regierungssystems dadurch nachhaltig verändern, mit tief greifenden Folgen für den politischen Prozess und seine Ergebnisse.
Die Frage, die sich daher stellt, ist: kann ein repräsentatives System wie das der Bundesrepublik durch direktdemokratische Elemente konstruktiv ergänzt werden?
Diese Frage soll in dieser Arbeit in zwei Teilen bearbeitet werden. Der erste Teil widmet sich der Typologie direktdemokratischer Verfahren, danach sollen die in der Schweiz vorhandenen weit ausgebauten Volksrechte betrachtet werden, um anschließend anhand einer kritischen Betrachtung des politischen Systems der Schweiz die gegensätzlichen Ansichten zur Vereinbarkeit von direkter und repräsentativer Demokratie zu diskutieren. Des Weiteren werden die Wirkungen der Volksrechte, welche zu einer nachhaltigen Umgestaltung des politischen Systems der Schweiz, von einer Mehrheits- zu einer Konkordanzdemokratie geführt haben, vorgestellt. Im Anschluss daran soll versucht werden aus den Befunden zur Schweiz allgemeine Aussagen über die Wirkungen direktdemokratischer Verfahren abzuleiten. Im zweiten Teil werden die Ergebnisse auf die Bundesrepublik übertrage. Weiterhin wird ein Überblick über die Diskussion um die Einführung von direktdemokratischen Verfahren auf Bundesebene gegeben. In einer Schlussbetrachtung werden die Darlegungen zur Frage, ob direkrektdemokartische Verfahren ein repräsentatives System konstruktiv ergänzen können, zusammengefasst.