Die USA - eine scheiternde Demokratie?

VorwortPatrick Horst, Philipp Adorf und Frank DeckerDie Gefahr ist groß, sich bei der Analyse der Mängel und Fehlentwicklungen, von denen die amerikanische Demokratie in diesen Tagen geplagt wird, ganz von der Larger-than-Life-Persönlichkeit des Mannes im Weißen Haus gefangen nehmen zu lassen. Eines Mannes, der seine Businesskarriere als Immobilientycoon auf Lug und Betrug aufbaute, der seine Geschäftspartner, zu denen auch die Mafia und korrupte Politiker zählten, über die Jahrzehnte um Milliarden prellte (von den Steuerzahlern ganz zu schweigen), der sich seinen finanziellen Verpflichtungen mit allen Mitteln zu entziehen sucht und der seine Wandlung vom Bauunternehmer zum Reality-TV-Star vollzog, indem er sich der New Yorker Tabloidpresse mit einer Aufdringlichkeit und Schamlosigkeit an den Hals warf, die ihresgleichen suchte. Eines Mannes, der sich mit schönen Models und Miss-America-Kandidatinnen umgab, damit prahlte, sie sexuell genötigt zu haben ("Grab Them by the Pussy"), der sich neben seiner Ehe mit der heutigen First Lady zahlreichen Affären hingab, darunter die Pornodarstellerin Stephanie Clifford ("Stormy Daniels"), der er Schweigegeld bezahlte, damit sie seiner politischen Karriere nicht schadete (was er - natürlich - öffentlich leugnete), und der im Wahlkampf, allem Anschein nach, nicht davor zurück scheute, mit einer feindlich gesinnten ausländischen Macht gemeinsame Sache zu machen, um seine politische Kontrahentin zu beschädigen.Mit den beiden letztgenannten Aktionen sind wir inmitten der Impeachment-Diskussion, welche die Präsidentschaft des Donald J. Trump vom ersten Tage an begleitete. Im Amt hat sich Trump vor aller Öffentlichkeit weiterer Fälle von Machtmissbrauch schuldig gemacht, die den Tatbestand der Justizbehinderung erfüllen, darunter die Entlassung des gegen ihn ermittelnden FBI-Direktors James Comey im Mai 2017, die Diskreditierung seines Justizministers Jeff Sessions und von dessen Stellvertreter Rod Rosenstein, der Sonderermittler

InhaltVorwort 9Patrick Horst, Philipp Adorf und Frank DeckerI. Theoretische und konzeptionelle VorüberlegungenIst Amerika noch reif für die Demokratie? Warum den Vereinigten Staaten ein Rückfall in autoritäre Verhältnisse bevorstehen könnte 17Robert Mickey, Steven Levitsky und Lucan Ahmad WayEine liberale Demokratie in der Krise. Die US-Demokratie im Spiegel der Indizes empirischer Demokratiemessung und der Einstellungen ihrer Bürger 33Patrick HorstII. Probleme des WahlprozessesDas Electoral College - ein Anachronismus? 63Frank DeckerGerrymandering - Ursprung der parlamentarischen Polarisierung? 87Philipp AdorfWählerausweisgesetze in den Einzelstaaten - Bekämpfung des Wahlbetrugs oder Wahlunterdrückung? 109Patrick HorstDie Präsidentschaftsvorwahlen - ein populistischer Irrtum? 129Wayne Steger und Justin VaughnIII. Probleme der liberalen Ordnung und der Regierbarkeit Präsident Trump, der Kongress und das System der Checks and Balances 151Söhnke SchreyerPräsidentielle Strategien in der Handels- und Umweltpolitik - Welche Vollmachten hat Trump und wozu führt ihre Anwendung? 169Andreas FalkeKampf um den Supreme Court - Rationalität und Legitimität der Richterernennung 187Marcus HörethFöderalismus als Gegengewicht? Perspektiven und Probleme der föderalen Ordnung in den USA 203Jared SonnicksenEin Leben als Feind - Das Weiße Haus im Kampf gegen die Medien 221Jan Philipp BurgardThe Heavenly Chorus Sings with a Strong Upper-class Accent - Geld und Lobbyismus in der US-Politik 235Boris Vormann und Christian LammertSicherheit und Überwachungsstaat - Bürokratische Politik, Geheimdienste und ihre Kontrolle durch den Kongress 253Bradley PodliskaTrump und das Ende des Multilateralismus - schon wieder? 271Lora Anne ViolaIV. Probleme des sozialen und kulturellen Zusammenhalts "Entfesselter Kapitalismus" - Wie die Wirtschaftspolitik die amerikanische Gesellschaft verändert 291Christiane LemkeDisparitäten und soziale Determinanten der Gesundheitsversorgung 307Betsy Leimbigler und

Patrick Horst, Dr. phil., lehrt am Institut für Anglistik, Amerikanistik und Keltologie der Universität Bonn. Philipp Adorf, Dr. phil., ist wiss. Mitarbeiter am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn.Frank Decker ist dort Professor.

»[Der Band] entfaltet das Panorama, das sichtbar wird, wenn man sich nicht nur dem Phänomen Trump widmet, sondern den komplexeren und komplizierteren Ursachenforschungen der amerikanischen Demokratiekrise stellt.« Thomas Speckmann, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.03.2019»Die vorliegende Publikation gehört mit ihrer gut fundierten, sachlichen Kritik [...] zum Besten, was international zu diesem Thema bisher geschrieben wurde. Es bleibt zu hoffen, dass diese Forschungsergebnisse einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.« Karl Drechsler, neues deutschland, 20.03.2019»Dieses Buch ist allen politisch Interessierten uneingeschränkt zu empfehlen. Anstatt Trump für die Missstände in den USA verantwortlich zu machen, analysieren die Autoren scharfsinnig die Ursprünge und Ursachen der Dysfunktionen der Demokratie in diesem Lande und bieten einige wohlüberlegte Reformvorschläge an.« Lewis Hinchmann, Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte»Ein sehr lesenswertes Buch, das aktuelle Fragen zu ganz unterschiedlichen Komponenten des politischen Systems der Vereinigten Staaten aufgreift und mit zentralen politikwissenschaftlichen Fragestellungen verbindet.« Michael Kolkmann, Zeitschrift für Parlamentsfragen, 2019