Der Patentanspruch (PDF)

Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Vorwort -- Patentrechtliches Denken -- Naturwissenschaftliches und rechtliches Element -- Anschauung und Begriff -- Wort und Begriff -- Begriffsbildung -- Definitionsbildung. Wesentliche und unwesentliche Merkmale -- Naturwissenschaftliche Definition -- Klassifikation -- Hartigs Auffassung -- Juristische Definition -- Kausale Merkmale -- Naturwissenschaftliche und juristische Methode -- Kritik der Hartigschen Auffassung -- Patentanspruch als Beschreibung oder Definition -- Gegenstand oder Umfang -- Unterschied zwischen juristischer und naturwissenschaftlicher Methode -- Der Aufbau des Patentanspruchs -- Vier verschiedene ¿Wesentlich" im Patentrecht -- Idee und Zweck -- Aufgabe und Zweck -- Kausale und teleologische Betrachtung -- Erfindung und Entdeckung -- Neuheitsurteil -- Werturteil -- Fortschritt -- Schöpferische Tätigkeit -- Erkenntnis und Abstraktion -- Möglichst wenig Merkmale -- Aufgabe als Anspruch -- Möglichst umfangreiche Merkmale -- Grenzen der Abstraktion -- Zusammenfassung -- Gattungsbegriff -- Verfahren, Einrichtung, Anordnung, Erzeugnis -- Art der Bestimmung: ob Verfahren, Einrichtung usw. -- Kausale Reihe -- Herstellungs- und Anwendungsverfahren -- Stoffe, die unmittelbar nach dem Verfahren hergestellt sind -- Mehrere Ansprüche -- Unteransprüche -- Mehrere Erfindungen in einem Patent -- Einheitlichkeit der Erfindung -- Nebenansprüche und Unteransprüche -- Auslegung des Patentanspruchs -- Auslegung und Ergänzung -- Willens- und Erklärungstheorie -- Aller Schutz aus dem Patentanspruch -- Standpunkt des Reichsgerichtes -- Standpunkt Schanzes und Jsays -- Lückenlehre -- Juristenrecht -- Auslegung des Patentanspruchs -- Juristischer Schluß -- Bestimmung des Geschützten -- Verbietungsrecht und Recht zur Selbstbenutzung -- Verzichte und Einschränkungen -- Zweck und Aufgabe -- Schutz für alle Zwecke -- Aufgabe und Schutzumfang -- Schutz der Äquivalente -- Äquivalente -- Erfindungsgedanke -- Aufgabe und Erfindungen -- Übertragung -- Unvollkommene Nachbildungen -- Teilschutz -- Prüfungspflicht des Patentamtes -- Teilverletzung -- Teilverletzung des Verfahrens -- Haupt- und Nebenansprüche -- Zwischenprodukte -- Kritik der jetzigen Praxis -- Backmatter