Schutzmaßnahmen gegen chinesische Produktpiraterie und Markenpiraterie / China (PDF)

Jahrtausenden. Auch Schutzrechtsverletzungen existieren schon so lange, wie es Schutzrechte gibt. Neu in den letzten zwanzig Jahren ist dagegen der rapide quantitative Anstieg der illegalen Nachahmungen und der Organisationsgrad der Fälscher. Weltweit wird von einer Schädigung der Wirtschaft in Höhe von 280 Milliarden Euro ausgegangen. Auf Deutschland sollen dabei jährlich 28 Milliarden Euro entfallen und so 70.000 deutsche Arbeitsplätze kosten. Vor einigen Jahren gab die Internationale Handelskammer an, dass gefälschte Waren 5% bis 7% des Welthandels ausmachen. Diese Zahlen sind zwar schwer zu verifizieren, verdeutlichen aber das Ausmaß der internationalen Produktpiraterie. Mittlerweile gibt es den Trend, dass verstärkt alltägliche Gebrauchsgüter und nicht mehr nur Luxusartikel gefälscht werden und somit zunehmend mittlere und kleine Firmen betroffen sind. Produktpiraterie schädigt zum einen Unternehmen, die mit Umsatzeinbußen, Imageschäden und Produkthaftungsklagen kämpfen müssen, als auch Verbraucher, deren Gesundheit und Sicherheit bei gefälschtem Spielzeug, Kfz-Ersatzteilen, Mobiltelefon-Akkus und Medikamenten gefährdet sind.

Die VR China spielt bei dem Thema Produkt- und Markenpiraterie eine große Rolle. Chinesische Fälschungen tauchen weltweit auf Absatzmärkten westlicher Industrienationen auf. Hinzu kommt die Schädigung deutscher Unternehmen in China. Bei einer Umfrage der Deutschen Botschaft in Beijing gaben 61% der deutschen Unternehmen in China an, bereits Erfahrungen mit illegal nachgebauten Produkten gemacht haben. Obwohl diese Unternehmen die Maßnahmen gegen Fälscher als wichtig erachten, haben sie kaum Erfolge bei der Bekämpfung.

Deutsche Firmen, die in China investieren wollen, stehen bei ihren Entscheidungen vor einem Zwiespalt. Einerseits locken relativ hohe Zuwachsraten (2003: 8,6% gestiegenes Bruttoinlandsprodukt, 35% Wachstum des Außenhandels) und günstige Produktionskosten sowie die Aussicht auf Erschließung neuer Absatzmärkte. Andererseits wirken die mangelnde Rechtsdurchsetzung und die Gefahren der illegalen Nachahmungen auf Investoren abschreckend. Nichtsdestotrotz betragen die ausländischen Direktinvestitionen in China 50 Milliarden US-$ pro Jahr.